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Sebastian Frech

Erbbaurecht – nach mehr als zehn Jahren übernimmt Stadt LINKE Positionen

„Seit wir als LINKE im Stadtrat sind haben wir dem Verkauf von städtischen Grundstücken widersprochen und auf die Möglichkeit von Erbbaurecht hingewiesen. Nach über 10 Jahren und kaum noch Besitz an Bürgereigentum bzw. Stiftungseigentum, will nun auch die Oberbürgermeisterin unserem Beispiel folgen. Spät aber leider, auch schon fast zu spät“, so Wolfgang Förster, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Speyrer Stadtrat.

„Müßig ist es, darauf hinzuweisen, dass die Rheinpfalz in ihrem Artikel genau das verschweigt. Exakt so, wie sie recht konsequent bereits die letzten zehn Jahre kaum bis gar nicht von unserer Ratsarbeit berichtet hat, insbesondere auch im Hinblick auf die immer wieder von der LINKEN vorgetragene Ablehnung von Grundstücksverkäufen durch Stadt und die Forderung nach einer Stärkung des Erbbaurechts. Nach der de facto nicht vorhandenen Berichterstattung über unsere Veranstaltungen und Aktion zum Kommunal- und
Europawahlkampf ist für DIE LINKE klar, wie sich die Speyrer Redaktion politisch positioniert!“, so Förster weiter.

DIE LINKE wird auch weiterhin Grundstücksverkäufe durch die Stadt ablehnen, sich sehr wohl aber für mögliche Zukäufe einsetzen. Spezielles Augenmerk legen Vorstand wie auch Fraktion dabei auf die entstehenden Konversionsflächen und das Gelände des Stiftungskrankenhauses in der Innenstadt. Ein zweites Erlus-oder Hafenvillen-Desaster wird es mit diesen Grundstücken nicht geben. Der Grund und Boden gehört in städtische Hand!