gelesen im Lokalteil der Rheinpfalz am 25.August 2011, Ausgabe 157
Im genannten Artikel berichtete die Rheinpfalz in Speyer über die Stadtratssitzung vom 24.08.2011, auf deren Tagesordnung eine Anfrage unseres Stadtrates Wolfgang Förster zur Jugendinitiative INFRA (Näheres unter: www.infra-speyer.de )und deren Suche nach Räumlichkeiten für ein selbstverwaltetes Jugendcentrum in Speyer stand.
D. h. seltsamer Weise berichtete die Rheinpfalz eigentlich über alles zu dieser Anfrage, nur die Tatsache dass diese von der Partei DIE LINKE. erstellt und eingereicht wurde um INFRA bei ihren Bemühungen zu unterstützen kam leider nicht in diesem Artikel vor.
DIE LINKE. Speyer-Germersheim wird daher eine schriftliche Stellungnahme an die Lokalredaktion in Speyer senden, in der Hoffnung auf eine Erklärung zu dieser unschönen, weil unprofessionellen Berichterstattung.
Hier der Wortlaut unserer Stellungnahme:
Sehr geehrter Herr Keller, sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,
im Artikel "Freiraum in Reithalle - Jugendgruppe Infra fordert Liste von OB" berichtet Ihre Zeitung detailliert vom Tagesordnungspunkt "Fragen und Anregungen" der Stadtratssitzung vom 24.08.2011. Im Artikel gehen Sie auf Äußerungen des Herrn Oberbürgermeister Eger ein, welche dieser in Bezug auf eine Anfrage des Stadtratsmitglieds Wolfgang Förster tätigte. Namentlich erwähnen Sie Claus Ableiter (BGS) der Infra verbal unterstützte und die ehemalige Reithalle zur Nutzung vorschlug.
DIE LINKE. Speyer-Germersheim möchte gerne erfahren warum in diesem Artikel nicht auf die unmittelbar vorrangehende Anfrage durch Wolfgang Förster eingegangen wurde und die tatsächliche Unterstützung der Partei DIE LINKE. für Infra nicht erwähnt wird, während man von Herrn Ableiter ein positives Bild als Macher und Unterstützer zeichnet, welches mit der Realiät leider wenig zu tun hat, da weder die BGS noch Herr Ableiter selbst sich bisher bei der Unterstützung von Infra hervorgetan haben.
Da diese Form der Berichterstattung zu Irritationen und Verwunderung bei vielen unserer Genossinnen und Genossen geführt hat, bitten wir die Redaktion um einen Termin für ein persönliches Gespräch mit dem Vorstand unseres Kreisverbandes, um eventuelle Mißverständnisse auszuräumen und für besseres gegenseitiges Verständnis zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen und nochmaliger Bitte um Terminabsprache,
DIE LINKE. Speyer-Germersheim
am Freitag, 02.09.2011 in Dudenhofen

Dank des umtriebigen Engagements unserer Genossen aus Dudenhofen konnten wir im Rahmen des Antikriegstages Wolfgang Gehrcke, MdB für DIE LINKE., zur Vorstellung seines neuesten Buches, "Afghanistan - so werden moderne Kriege gemacht", begrüßen.
Die dargelegten Fakten zu den Hintergründen der Kriegsbeteiligung Deutschlands sorgten für blosses Erstaunen bei der Zuhörerschaft, die Details vieler Entscheidungen wie das Losverfahren der grünen Partei im Bundestag am 16. November 2001 zur Zustimmung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan ließen das Publikum entrüstet und nahezu ungläubig an der Fähigkeit und Vernunft eines großen Teiles der Volksvertretung zweifelnd schweigen.
Gehrcke gab daraufhin eine spekulativen Ausblick auf die weitere Entwicklung in Afghanistan und äußerte sich auch zur Situation in Libyen und Ägypten, Syrien und Israel.
Weiter sprach sich Gehrcke vehement gegen Waffenexporte aus Deutschland aus und verurteile die "gezielte Tötung" des Terrors Verdächtiger im Rahmen des "War on Terror" mit der sinnigen Begründung dass die Todesstrafe in Deutschland abgeschafft sei und auch kein Parlament die Legitimation habe, Rechtsurteile egal welcher Art auszusprechen.
Gehrcke schilderte den verschleiernden Umgang der Bundesregierungen seit Beginn des Krieges mit Informationen, die Parlamentariern bewusst Vorenthalten wurden bzw. absichtliche zu spät oder nur unter der epresserischen Forderung der absoluten Geheimhaltung zugespielt wurden. Diese Äußerungen skizzierten ein trauriges Bild von der demokratischen Gesinnung unserer Regierung sowie der Regierungsparteien CDU, FDP, SPD und auch Grünen.
Bei verschiedenen Gelegenheiten zitierte Wolfgang Gehrcke ehemalige Bundesminister so z.B. Joseph Fischer mit den Worten: "Mir ist besonders wichtig festzuhalten, es geht nicht um Beteiligung von deutschen Kampfflugzeugen und Kampftruppen am Boden!", was dieser im Vorfeld des Einsatzes der Bundeswehr äußerte.
Auch echauffierte sich Gehrcke über den an die deutschen Soldaten herausgegebenen Befehl, gefangengenomme "Terroristen und Aufständische" an afghanische Sicherheitskräfte oder das Militär zu übergeben, da es ja keine deutschen Gefangenenlager gibt. Jeder könne sich denken dass die Behandlung der Gefangenen in afghanischem oder gar US-Gewahrsam nicht den rechtlichen Standards entspräche, der wohl von einem deutschen (bundesreplikanischen) Internierungslager zu erwarten wäre. Folter, psychisch als auch physische gehören zum Haftalltag der Kriegsgefangenen.
Nach gut zweieinhalb Stunden hochinteressanten Vortrages und Beantwortung von Fragen der Zuhörer verabschiedeten die Genossen aus Dudenhofen und Speyer Wolfgang Gehrcke, der indes Hoffnung weckte, bald wieder in Speyer und Umgebung zu erscheinen.
Herzlichen Dank Wolfgang für Deinen Besuch!
Ein erfolgreicher Tag für DIE LINKE. Speyer-Germersheim
Wertvolle Informationen zur linken politischen Bildungsarbeit und linke Lösungsansätze für viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Missstände konnten der interessierten Bürgerin und dem neugierigen Bürger von unserem Bundestagsabgeordneten Alexander Ullrich im Gespräch an unserem Infostand vor dem Altpörtel vermittelt werden.
Dem wechselhaften Wetter trotzend, waren viele engagierte Mitglieder vor Ort und stellten sich Fragen, Anregungen und auch der Kritik durch die Bewohner der Stadt Speyer.
Durch schlüssige Argumentation und Erklärung gesellschaftlicher und politischer Fragen konnten einige Neumitglieder gewonnen und sicherlich auch manche Gesprächspartner zum kritischen Betrachten ihrer Umwelt angeregt werden.
Zum Ausklang der Aktion trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Speyer-Germersheim am Abend im Naturfreundehaus Speyer und konnten dort ihrem Abgeordneten und ihrem Kreisvorstand in der offenen Diskussionsrunde auf den Zahn fühlen.
Solidarisch und unbestechlich in der Politik, dafür steht DIE LINKE.
Wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit!